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Das Itzehoer Bürgerforum - IBF

Das Itzehoer Bürgerforum ist eine freie Wählergemeinschaft, gegründet mit dem Ziel, in den politischen Gremien die Interessen der Bürger wahrzunehmen. Wir wollen eine konstruktive Politik in allen Bereichen auch parteiübergreifend verfolgen. Wir wollen den Bürgern ein Höchstmaß an Transparenz und Einflussnahme in der Kommunalpolitik gewähren.

Was uns in dieser Stadt bewegt:


Angesichts der momentanen Situation zur Bekämpfung der Folgen des Corona-Virus rufen wir dazu auf dass sich alle Bürger KONSEQUENT an die Maßnahmen halten, die epidemiologisch zur Zeit angeraten werden. Meiden sie Gruppen von mehreren Personen, halten sie Abstand, vermeiden sie nicht notwendige Reisen und Besuche.


Stadtzeitung Nr. 7 vom 11.09.2020

Wie sehen Sie Ihre Rolle als Kommunalpolitiker/in und an welcher Stelle wird die Handschrift Ihres Wirkens sichtbar?

Ich sehe meine Rolle als Kommunalpolitiker in der Vermittlung zwischen dem geäußerten Bürgerwillen und dem Handeln der Verwaltung. Nach den Grundregeln unserer Verfassung hat das Parlament (die Ratsversammlung) die Richtung des Handelns vorzugeben. Das bedeutet vor allem, dass ich gemeinsam mit meinen Kollegen im Rat entscheide, welche Projekte und in welcher Reihenfolge in und für unsere Stadt umgesetzt werden. Dazu verabschieden wir den Haushalt, mit dem der Verwaltung der entsprechende Handlungsrahmen vorgegeben wird. Das Problem: Jede Stadt ist im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben nur begrenzt in der Lage, das zu machen, was sie gerne möchte. Wir können nicht tun, wie wir wollen, sondern haben zunächst die so genannten Pflichtaufgaben zu leisten, also etwa die Unterhaltung von Schulen, die Pflege von Grünanlagen und Sportstätten, die Reparatur von Wegen und Straßen, das Öffnen von Bibliotheken, das Betreiben eines Theaters usw. Und dann möchten wir unsere Stadt-auch in Konkurrenz zu anderen Kommunen-mit besonderen Ideen voranbringen. Das ist mein eigentliches Anliegen: über das „Muss“ hinaus etwas für Itzehoe zu bewegen und dafür genug Mitstreiter in den anderen Parteien zu finden.

Stadtzeitung Nr. 6 vom 17.07.2020

Angesichts der Insolvenz des Holstein-Centers stellt sich die Frage, wie es damit weitergeht. Was würden Sie sich wünschen?

Ich wünsche mir eine deutliche Belebung dieses zentralen Standortes. Er muss attraktiv und zeitgemäß gestaltet werden. Ohne gründlichen Umbau kann ich mir das nicht vorstellen. Wie der Bereich zwischen den Hochhäusern verändert oder abgerissen werden kann, müssen Fachleute entscheiden. Klar ist, dass sich hier mit reinem Einzelhandel kein Geld mehr verdienen lässt. Die Kunden haben ihr Einkaufsverhalten deutlich geändert und die zur Verfügung stehenden Verkaufsflächen in unserer Stadt übersteigen das nötige Maß ganz eindeutig. Leerstände in der Innenstadt lassen sich nur mit Reduktion der Flächen beheben. Daher schlage ich vor, die Nutzung des HC-Komplexes grundlegend zu ändern. Einzelhandel sollte nur noch im vorderen Teil (ehemals B&H) stattfinden, der hintere Bereich sollte so genutzt werden, dass eine hohe Besucherzahl zu einer ständigen Belebung der Innenstadt führt, etwa Wohnnutzung in allen Variationen, auch betreut, auch hochwertig und daneben Dienstleistungen im weitesten Sinne, auch Bildungseinrichtungen wie Bücherei oder VHS hätten hier einen guten Standort. Es muss sich schnell etwas ändern, denn so wie es jetzt aussieht, ist es nicht mehr vorzeigbar.

Stadtzeitung Nr. 5 vom 12.06.2020

Die Haushaltslage ist angespannt - wie bleibt Itzehoe trotzdem handlungsfähig?

Die Handlungsfähigkeit unserer Stadt - wie die anderer Städte auch - hängt von zwei Dingen ab. Das eine sind Zuweisungen des Bundes und des Landes, um entgangene Einnahmen und nötige Zusatzausgaben aufzufangen. Das andere ist eine geschickte Finanzpolitik der Stadt, also eine sorgfältige Abwägung, wie viel Geld wofür verwendet werden soll. Bestimmte Ausgaben sind unvermeidlich, müssen notfalls auch über vorübergehende Neuschulden finanziert werden, andere Ausgaben werden entfallen müssen. Die Aufgabe der Politik muss es jetzt sein, gemeinsam neue Schwerpunkte zu setzen. Manch ein großes Projekt, das wir in den letzten Jahren beschlossen haben, wird kleiner oder gar nicht verwirklicht werden. Ich will hier keine Ergebnisse vorweg nehmen. Vorrang haben für mich Investitionen in die Zukunft, also alles, was für Schüler und Jugendliche, für junge Familien, innovative Wirtschaftsideen, nachhaltige Infrastruktur und ähnliches gut ist. Schulen und andere städtische Gebäude müssen weiter in Stand gehalten, Radwege ergänzt, Kitas unterhalten, Spielplätze gepflegt werden. Auch privates Engagement wird gefragt sein. Gemeinsam geht das!

Stadtzeitung Nr. 4 vom 15.5.2020

Die Corona-Krise stellt Kommunen vor große Herausforderungen. Wo sehen Sie jetzt Handlungsbedarf?

Diese Krise ist sicherlich die erste „echte“ Krise, die unsere Gesellschaft in der Nachkriegszeit erleben muss. Nie waren Einschnitte in das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben eines jeden Menschen umfangreicher, tief greifender, nachhaltiger spürbar. Und vorbei wird es noch lange nicht sein, die Veränderungen werden andauern, bis es einen Impfstoff gibt. Für die Stadt spürbar sind die fehlenden Einnahmen. Manche gewünschten Ausgaben werden nicht mehr möglich sein. Der Handlungsspielraum wird eingeschränkt. Die Kommune muss trotzdem weiter für die Bürger da sein. Geschlossene Schulen, Spielplätze, Bibliotheken, Schwimmbäder schaffen auch soziale Probleme, die aufgefangen werden müssen. Handlungsbedarf ist vielfältig. Menschen in finanzieller Not, Betriebe mit Kurzarbeit, Schulen, benötigen schnelle unbürokratische finanzielle Hilfe und Unterstützung bei der Umsetzung von Hygieneplänen. Und die Politik muss jetzt Prioritäten neu setzen: Was können wir uns jetzt noch leisten, was ist jetzt am wichtigsten? Wir sind ja alle gleichermaßen betroffen und wollen auch alle gleichermaßen wieder raus aus der Krise. Miteinander werden wir das schaffen.

Stadtzeitung Nr. 3 vom 09.04.2020

Welchen Beitrag leistet ihre Fraktion zur Stärkung der demokratischen Gesellschaft vor Ort.

Im Moment ändern sich Dinge sehr schnell. Was Sie heute lesen, ist vor drei Wochen formuliert und vielleicht haben wir im Moment ganz andere Sorgen. Ich hoffe, Sie, verehrte Leser, sind gesund! Wenn es uns gut geht, werden Manche übermütig, erkennen nicht den Wert der Demokratie oder glauben, es gebe bessere und schlechtere Menschen. Nein! Demokratie setzt gleiche Rechte, gleiche Pflichten und gleiche Chancen für alle Bürger voraus. Dazu gehören transparente politische Entscheidungen mit der Möglichkeit der Mitwirkung Aller. Wir (ehrenamtliche) Kommunalpolitiker diskutieren in den Ausschüssen stellvertretend, aber offen, für die Bürger unserer Stadt. Je mehr Sie sich daran beteiligen, desto lebendiger ist die Demokratie. Und je mehr wir gegen radikale Ideen zusammenstehen, desto stabiler ist die Demokratie. Meine Wählergemeinschaft hat dieses - genauso wie alle anderen demokratischen Parteien in der Stadt - nie anders gesehen. Stehen wir zusammen gegen Fanatiker und Egoisten! Die derzeitige Krise - die größte seit Jahrzehnten - bietet die Chance, unsere Gesellschaft positiv zu verändern, indem alte Werte erstarken und Solidarverhalten geübt wird.

Stadtzeitung Nr. 2 vom 13.03.2020

Was sollte der ÖPNV in Itzehoe den Bürgerinnen und Bürgern bieten?

Es gibt mehrere gute Gründe für einen gut ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr. Klimaschutz bedeutet möglichst viele Personen pro Fahrzeug und so wenig Abgase pro Person. Hohe Aufenthaltsqualität in der Stadt bedeutet möglichst wenig Fahrzeuge, also möglichst viele Personen pro Fahrzeug. Flüssiger Verkehr jederzeit und überall bedeutet möglichst wenig Fahrzeuge, also möglichst viele Personen pro Fahrzeug. Ein guter ÖPNV fördert also den Klimaschutz und die Lebensqualität. Dazu müssen die Busse häufig und zuverlässig (enger Taktverkehr, auch abends) und zu attraktiven Preisen fahren. Die festen Linien müssen durch Sammeltaxis oder ähnliche Systeme ergänzt werden, denn halbleere große Busse konterkarieren die oben genannten Ziele. Und selten oder auf den „falschen“ Straßen fahrende Busse oder weite Wege zur Haltestelle bringen die Autofahrer nicht zum Umsteigen. Daneben muss die überregionale Anbindung durch enge Takte und vernünftige Preise verbessert werden (HVV). Kurz: Bahn und Bus dürfen nicht langsamer sein als das Auto. Ergänzend zum ÖPNV muss auch der Fahrrad-Verkehr viel mehr gefördert werden, denn auch er trägt bei zu möglichst wenigen, manchmal störenden, Kraftfahrzeugen.

Stadtzeitung Nr. 1 vom 14.02.2020

Was möchte Ihre Fraktion in 2020 für Itzehoe erreichen?

Wie schon 2019 werde ich mich auch 2020 dafür einsetzen, dass endlich mehr für den Radverkehr und für die Sicherheit der Jugendlichen im Straßenverkehr getan wird und dass der Masterplan Fahrradverkehr stückweise umgesetzt wird. Vor einigen Jahren ist für viel Geld mit Hilfe eines qualifizierten Büros und mit Bürgerbeteiligung (Fahrradkommission) der Masterplan erarbeitet und von der Ratsversammlung beschlossen worden. Geschehen ist fast nichts. Dabei ist das Fahrrad zweifellos die beste Antwort gegen Feinstaub im Abgas und im Innenstadtbereich unschlagbar schnell. Für den Stadtteil Wellenkamp ist es immer noch von zentraler Bedeutung, dass die Nahversorgung sichergestellt wird. Ich werde meinen möglichen Teil dazu beitragen, dass die Erneuerung des Aldi/Rewe-Marktes umgesetzt wird, um die Versorgung der Bevölkerung ortsnah und nachhaltig zu sichern. Und schließlich sollten mit Hilfe der Fördermittel des Bundes alle nötigen Modernisierungen an den Itzehoer Schulen (technische Ausstattung, Digitalisierung - das ist mehr als nur Leitungen legen -, Renovierung) durchgeführt werden.

Stadtzeitung Nr. 10 vom 13.12.2019

Die Digitalisierung schreitet global voran: Welche besonderen Herausforderungen und Ziele sehen Sie auf kommunaler Ebene?

Digitalisierung ist ein modernes Schlagwort geworden. Oft wird sie nur pauschal gefordert, ohne zu überlegen, was damit eigentlich erreicht werden soll. Digitale Verwaltung kann für den Bürger bedeuten, manch einen Behördengang zu sparen und die Angelegenheiten von zu Hause aus zu regeln: keine beschränkten Öffnungszeiten, keine umständliche Anfahrt. Für die Kommune bedeutet das, eine leicht verständliche und gut funktionierende Plattform zu schaffen, die landes- und bundesweit einheitlich sein muss. Das werden wir in Itzehoe nicht allein schaffen. Jugendlichen muss die digitale Grundbildung ermöglicht werden. Für die Stadt als Schulträger bedeutet das, die technischen Voraussetzungen an allen Schulen zu schaffen und stets auf dem aktuellen Stand zu halten, also auch laufend zu investieren. Auch hier ist sicher Landes- und Bundeshilfe gefragt. Die größte Herausforderung wird sein, qualifiziertes Personal in Konkurrenz zu anderen Kommunen zu beschaffen. Dafür müssen „weiche“ Standortfaktoren stimmen. Digitalisierung ist somit kein Einzelthema sondern bettet sich in moderne Stadtentwicklung ein. Allen Lesern wünsche ich besinnliche Weihnachten und Frieden und Gesundheit für 2020!

Stadtzeitung Nr. 9 vom 15.11.2019

Wie beurteilen Sie die politische Kultur in Itzehoe?

Die Wahrnehmung der politischen Kultur ist sicherlich subjektiv. Abhängig von der eigenen Position und den Möglichkeiten, politische Vorstellungen umzusetzen, wird man das differenziert beurteilen. Politik sollte eigentlich die verschiedenen Interessen der einzelnen Bevölkerungsgruppen repräsentativ vertreten und miteinander so verknüpfen, dass es am Ende möglichst allen Bürgern möglichst gut geht, dass also aller Interessen spürbar wahrgenommen werden. Das nennt sich Kompromissbildung. Es wird zwar nie gelingen können, es allen Menschen Recht zu machen. Einige werden nach einer Entscheidung immer unzufrieden sein. Doch die Demokratie lebt von Mehrheitsentscheidungen. Das geht nicht anders. Nach meinem Eindruck wird aber die Politik in Itzehoe stark von der Wahrnehmung und Voranbringung der Partikularinteressen einzelner Grüppchen geprägt. Wenn nach ausführlicher Diskussion eine Entscheidung im Ausschuss oder in der Ratsversammlung gefallen ist und sich anschließend diejenigen laut zusammentun, die unterlegen waren, schwächt das das Miteinander. Mehrheitsentscheidungen müssen akzeptiert werden und gültig bleiben, sonst wird Politik zufällig und unberechenbar.

Stadtzeitung Nr. 8 vom 11.10.2019

Sicher, sauber und schnell von A nach B - wie könnte Mobilität in und um Itzehoe künftig aussehen?

Itzehoe ist eine vergleichsweise kleine Kreisstadt, d. h. ÖPNV im 15-Minuten-Takt ist wohl Illusion. Aber mit der geplanten Änderung der Fahrpläne, besonders der Ausdehnung in den Abend sind wir auf dem richtigen Weg. Um schnell sein zu können, muss der Verkehr fließen, darf sich also an den Ampeln nicht stauen. Dazu muss eine weitere Zunahme des individuellen Kraftfahrzeugverkehrs vermieden werden. Das heißt, der Fahrradverkehr muss noch viel stärker gefördert werden, die Beschlüsse des Masterplans Fahrradverkehr müssen viel schneller umgesetzt werden. Höhere Sicherheit wird durch breitere Spuren für Radfahrer auf den Innenstadtstraßen erreicht. Die Schulwege werden über die Velorouten geführt. Parallel dazu muss die Einhaltung der Verkehrsregeln für alle sichergestellt sein. Ordnungsamt und Polizei können da mehr tun. Sicherheit entsteht dann vor allem durch gegenseitige Rücksichtnahme, durch Akzeptanz des schwächeren Verkehrsteilnehmers durch den stärkeren. Und sauber? Also klimaneutral? Jeder Bürger muss selbst entscheiden und sein eigenes Handeln verantworten, keine Kurzstrecken mit dem PKW zurücklegen, keine Elterntaxis, den kleinen Einkauf zu Fuß oder mit dem Rad usw.

Stadtzeitung Nr. 7 vom 13.09.2019

Die Möglichkeiten der Stadtentwicklung hängen eng zusammen mit der örtlichen Wirtschaft. Wie kann diese in Itzehoe gestärkt werden?

Die „örtliche Wirtschaft“ ist ein komplexes System aus Handel, Produktion, Dienstleistung, selbständigem Mittelstand, Industrie, Endverbraucher usw. Dies kann nur differenziert und nicht mit einem Pauschalrezept gefördert werden. Wichtig ist immer, alle Beteiligten zusammen zu bringen und Kompromisse zu formulieren. Einzelinteressen nachzugeben führt selten zu Erfolg. Unsere Verwaltung hat mit dem Wirtschaftsförderer ein erfolgreiches Instrument. Die Politik sorgt dafür, dass geeignete Wohn- und Gewerbeflächen zur Verfügung stehen und die „weichen Faktoren“ (Kultur, Sport, Bildung usw.) stimmen, d. h. der Standort Itzehoe auch für Ansiedlungswillige attraktiv bleibt. Daneben brauchen wir Mut, auch neue Wege zu gehen, z. B. das Holstein-Center zu einem Wohn- und Dienstleistungsbereich umzubauen. So reduzierte sich der Handelsflächen-Leerstand. Auf Besitzer lange leer stehender Immobilien sollte der größt mögliche Druck ausgeübt werden, zu investieren oder zu verkaufen. Die Stör könnte nicht nur symbolisch in die Stadt geholt werden, eine Fußgängerquerung am Brookhafen wäre ein Impuls durch Infrastrukturverbesserung. So stiege die Attraktivität der Stadt auch für die Wirtschaftstreibenden.

Stadtzeitung Nr. 6 vom 12.07.2019

Nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte werden künftig ein wichtiger Standortfaktor sein – was sind Ihre Ideen für ein zukunftsfähiges Itzehoe?

Unsere Stadt kann nur dann zukunftsfähig sein, wenn nicht nur die Dinge, die überall aktuell diskutiert werden, verwirklicht sind, sondern wenn es uns gelingt, Itzehoe-typische, so genannte Alleinstellungsmerkmale, darzustellen und bekannt zu machen. Zu den ersten gehört eine hohe Aufenthaltsqualität in der Innenstadt, attraktive Wohn- und Bauflächen für Neubürger, funktionierende Infrastruktur (Fahrradverkehr, ÖPNV, modern ausgestattete Schulen, gute medizinische Versorgung, vielfältige Arbeitsplätze), breite kulturelle Angebote, Naherholungsmöglichkeiten usw. Das zweite ist vielleicht ein „Zementmuseum“ im weitesten Sinne, also ein optisch hergerichtetes und „aktiv bespieltes“ Alsen-Gelände. Oder ein nur hier so durchgeführtes Sportereignis (Drachenboote auf der Stör? in der Halle?). Oder das HablikHaus mit dem Hablik-Museum. Oder „Silizium in Edendorf“. Oder „Wasser in der Stadt“? Neu erfinden müssen wir wenig. Vieles gibt es, kann und muss aber viel stärker gefördert werden. Nicht reden, nicht immer neue Umfragen und Gutachten einholen, sondern das Vorhandene stärken (planet alsen) und fertige Pläne umsetzen (Masterplan Fahrradverkehr). Dann wird das was!

Stadtzeitung Nr. 5 vom 14.06.2019

Die ersten sechs Monate des Jahres 2019 sind vorbei: Welche Projekte müssen mit Blick auf eine positive Jahresbilanz jetzt Priorität in der Umsetzung haben?

Die Europawahl hat gezeigt: Die Bürger wollen endlich Taten sehen, es ist genug geredet worden! Für eine positive Jahresbilanz müssen in wichtigen Bereichen sichtbare Ergebnisse vorliegen, um Itzehoe auf den Weg zur klimaneutralen Stadt zu bringen. Wie ich schon im Februar schrieb, gibt es genug Pläne, die nur umgesetzt werden müssen. Dazu gehört für mich der Masterplan Fahrradverkehr. Endlich hat die FahrradKommission nach langer Pause getagt, Ideen sind vorhanden, jetzt müssen sie umgesetzt werden. Die Attraktivität der Radwege muss schnellstens gesteigert werden, damit diejenigen Bürger, die das Rad benutzen möchten, auch dazu angeregt werden. Niemand soll gezwungen werden, auf das Auto zu verzichten, aber Klimapolitik schließt die Reduktion der PKW ein. In Itzehoe führen die Radfahrer noch viel zu oft ein Rand-Dasein. Für die Innenstadt erwarte ich, dass sich der LaCouronne-Platz sichtbar verändert und dass es im HC erkennbare Fortschritte gibt (auch wenn die Politik hier gegenüber dem Investor begrenzten Einfluss hat). Und für Wellenkamp erwarte ich, dass die Erneuerung der Nahversorgung (Rewe/Aldi) startet.

Stadtzeitung Nr. 4 vom 17.05.2019

Unter dieser Rubrik können sich die Fraktionen der Itzehoer Ratsversammlung zu einem Thema ihrer Wahl äußern

Wie geht es weiter mit dem Alsen-Gelände, mit planet alsen? Ein Thema, das nach dem Urteil des Amtsgerichts ebenfalls aktuell ist. Die Parteien, die die Klage der Stadt unterstützten, scheinen Erfolg zu haben. Aber ist das wirklich ein Erfolg für die Stadt? Ist das eine Basis für die Umsetzung von Bürgerwillen, von zukunftsweisenden Konzepten? Der Verein planet-alsen hat unter anderem seit 2005 mit dem Architektursommer mit Universitäts-Unterstützung aus Hamburg versucht, Pläne zu entwickeln, dieses wichtige Industriedenkmal zu erhalten und in die Stadtentwicklung zu integrieren. Auch aktuelle wiederkehrende Veranstaltungen (Filmabende, Vorträge zur Zementfabrik) zeigen das große Interesse der Itzehoer Bevölkerung. War das alles falsch? Was störte die Klagenden daran? Was soll denn anders gemacht werden? Der Bürgermeister und die Vertreter der beiden größten Parteien der Itzehoer Ratsversammlung betonten immer wieder, dass das Alsen-Gelände weiter entwickelt werden soll. Damit das endlich gelingt, sollten sich alle Beteiligten sofort an einen Tisch setzen und gemäß des bestehenden RV-Beschlusses von 2016 eine langfristige Zusammenarbeit vereinbaren.

Stadtzeitung Nr. 3 vom 12.04.2019

Unter dieser Rubrik können sich die Fraktionen der Itzehoer Ratsversammlung zu einem Thema ihrer Wahl äußern.

Demokratische Grundrechte sind in der heutigen Zeit kein Selbstläufer mehr. Vieles konnten wir in Europa erreichen, ohne große Anstrengungen, einfach durch den Gebrauch gesetzlicher Vorgaben. Jetzt aber scheinen ganz andere gesellschaftliche Gruppen zu erstarken, die das Recht auf freie Meinungsäußerung auf Bereiche ausdehnen, in denen die Freiheit und Selbstbestimmung anderer beschnitten und zurückgedrängt wird. Diese Gruppen geben vor, die Nation zu stärken, wollen die Werte der Gesellschaft aber durch bloßen Populismus untergraben. Es liegt an uns allen, solche zersetzenden Tendenzen zu stoppen, Gesicht und Stimme zu erheben und unsere Grundrechte zu verteidigen. Die politische Landschaft kann nur gedeihen, wenn sich möglichst viele Bürger beteiligen und einmischen, uns zwar ständig. Nicht nur, wenn sie vor ihrer Haustür betroffen sind. Damit Europa ein Erfolg bleibt, rufen wir dazu auf, zur Wahl zu gehen und in Diskussionen mit Arbeitskollegen, Nachbarn und Freunden immer wieder die Vorzüge eines geeinten und freien Europas zu unterstreichen.

Stadtzeitung Nr. 2 vom 15.03.2019

Unter dieser Rubrik können sich die Fraktionen der Itzehoer Ratsversammlung zu einem Thema ihrer Wahl äußern.

Neben den in der letzten Ausgabe der „Stadtzeitung“ genannten Punkten (Förderung des Fahrradverkehrs, Umgestaltung des LaCouronne-Platzes und Neubau des Nahversorgers Wellenkamp) werde ich mich in diesem Jahr im Dialog mit den anderen Fraktionen der Ratsversammlung auch dafür einsetzen, dass ausreichend Wohnraum für alle Schichten der Bevölkerung zur Verfügung steht und, falls notwendig, neu geschaffen wird. Das bedeutet auch, dass Bauplätze für Einfamilienhäuser bereit gestellt werden müssen. Sollte ein neues FrauenhoferInstitut im Innovationsraum entstehen, wird die Nachfrage nach hochwertigen Bauplätzen steigen. Diese Familien sollten nicht ins Umlamd abwandern müssen. Ein ständiges Thema ist die Attraktivität der Innenstadt. Hier sind zunächst die ansässigen Einzelhändler gefordert, ein Angebot vorzuhalten. Aber hier sind auch Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, gefordert, wann immer es möglich ist, Ihre Einkäufe in unserer Stadt zu erledigen. Die Innenstadt wird durch einkaufende Menschen lebendig, nicht nur durch bunte Schaufenster. Unser Itzehoe ist lebenswert! Sprechen Sie mich an, wenn Sie weitere Ideen haben!

Stadtzeitung Nr. 1 vom 15.02.2019

Unter dieser Rubrik können sich die Fraktionen der Itzehoer Ratsversammlung künftig zu einem Thema ihrer Wahl äußern. Für die erste Ausgabe der Stadtzeitung haben wir allen acht Fraktionen die Frage gestellt. „Was sind Ihre politischen Ziele für 2019?“. Sechs Fraktionen haben geantwortet.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass 2019 endlich mehr für den Radverkehr und für die Sicherheit der Jugendlichen im Straßenverkehr getan wird und dass der Masterplan Fahrradverkehr stückweise umgesetzt wird. Vor einigen Jahren ist für viel Geld mit Hilfe eines qualifizierten Büros und mit Bürgerbeteiligung (Fahrradkommission) der Masterplan erarbeitet und von der Ratsversammlung beschlossen worden. Geschehen ist fast nichts. Dabei ist das Fahrrad zweifellos die beste Antwort gegen Feinstaub im Abgas und im Innenstadtbereich unschlagbar schnell. Vor einigen Jahren ist für viel Geld und mit Bürgerbeteiligung ein Plan für die Neugestaltung der Fußgängerzone erarbeitet worden. Die Feldschmiede wurde umgebaut. Das muss jetzt auch auf dem La-CouronnePlatz umgesetzt werden ohne so zu tun, als müsse man mit den Planungen neu beginnen. Und schließlich muss in diesem Jahr im Stadtteil Wellenkamp ohne weitere Verzögerung mit der Erneuerung des aldi/ReweMarktes begonnen werden, um die Versorgung der Bevölkerung ortsnah und nachhaltig zu sichern.

Vorläufiges Ergebnis der Kommunalwahl 2018

Das Ergebnis der Kommunalwahl ist für die angetretenen Kandidaten des IBF enttäuschend.
vorläufiges Ergebnis
Am 27.5.2018 wird durch eine Nachwahl im Wahlbezirk 6 (Fehrsschule) das Ergebnis nicht mehr verbessert werden können, da die Kandidatin des IBF in diesem Wahlkreis verstorben ist und der Platz nicht neu besetzt wurde. Wir rufen alle Wähler auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und am 27.5.2018 ihre Kandidaten zu wählen.


Itzehoer Bürgerforum tritt mit neuer Mannschaft an

Das Itzehoer Bürgerforum IBF hat auf seiner Mitgliederversammlung die Positionen für die Kommunalwahl 2018 festgelegt. Die erfreuliche Entwicklung der Mitgliederzahl hat dazu geführt, dass für alle Wahlkreise Kandidaten aufgestellt werden konnten. Auf dem ersten Listenplatz steht diesmal Joachim Leve und auf den weiteren Plätzen Peter Olsen, Renate Schmidt, Manfred Jauß, Günter Wolter, Marlis Witteck-Sachs und Carl-Heinrich Peters. Auch in der vierten Legislaturperiode des IBF sollen die Vertreter für Transparenz von Entscheidungen, die Stärkung demokratischer Rechte und entscheidungsoffene Diskussionen eintreten. Vorgefertigte Ergebnisse wie sie von der Großen Koalition herbeigeführt wurden, sollen der Vergangenheit angehören. Schwerpunkte sollen erschwinglicher Wohnraum für Familien und die Ausweisung von neuen Wohngebieten sein. Statt einer überzogenen Gestaltung des Störverlaufs sollen die Bürger in die Planung des Sanierungsgebietes Innenstadt einbezogen werden. Ganz wesentlich sollen die Schnittstellen von Kunst und Kultur, sowie die Schnittstellen der Mobilität verbessert werden. D.h. ÖPNV, HVV, Autoverkehr, Parkplatzsituation und Fahrradverkehr sollen als Gesamtheit verstanden und geplant werden. Das Theater, das Wenzel Hablik Museum, das Kreismuseum und die Räumlichkeiten von Planet Alsen stellen als Summe des Kulturbetriebs mehr dar als nur konkurrierende Event-Plätze. Über die Details des Wahlprogramms können sich die Bürger auf der IBF-Webseite www.ibf-iz.de informieren.


Itzehoe blickt über den Tellerrand

Am 1. September wurde im Berliner Gropius-Bau eine hervorragende Präsentation der Arbeiten des Itzehoer Künstlers Wenzel Hablick eröffnet. Eine stattliche Anzahl Itzehoer Bürger und Repräsentanten der Stadt waren anwesend und stellten das große Interesse an Wenzel Hablick heraus. Die einführenden Worte von Harald Brommer und Frau Maibaum zeugten vom bedeutenden Wirken des Ausnahmetalents in den Bereichen Malerei, Gestaltung und Architektur in der Bauhaus-Schule. Die Ausstellung bleibt noch bis zum Januar 2018 in Berlin zu sehen.


Neue Kindergartenplätze nur Notbehelf

Der Bildungsausschuss am 15.3.2017 hatte wegen des dringenden Bedarfs an zusätzlichen Kindergartenplätzen zu beschließen, welche Kindertagesstätte kurzfristig den Bedarf decken könnte. Ein Antrag des IBF zur weiträumigen Suche wurde von der Verwaltung als aussichtslos dargestellt. Ein Angebot der St. Ansgargemeinde wurde aufgrund eines früheren Beschlusses, keine Kinder in Containern unterzubringen, nicht berücksichtigt. Trotz erheblicher Bedenken zur Sicherheit der Unterbringung in der 2. Etage wurde die Tagesstätte des IzzKizz mit der Mehrheit der Ausschussmitglieder als Betreiber weiterer 60 Plätze beauftragt. Zusätzliche Plätze in anderen Einrichtungen sollen im Laufe des Jahres mit mehr Vorbereitungszeit ausgesucht werden. Die Vorstellungen der CDU, eine Unterbringung bei Tagesmüttern zu realisieren, ist aufgrund ständig wachsender Vorschriften nicht realistisch.


Diskussionen zur Innenstadtsanierung unerwünscht

Die Ratsversammlung am 16.2.2017 sollte das Konzept zur Innenstadtsanierung abschliessend billigen. In den Unterlagen enthalten waren Änderungen, die von den ursprünglichen Beratungsergebnissen abwichen. Auch wenn sich die Verwaltung bemühte darzustellen, dass doch schon alles so beschlossen worden sei, stellte die IBF Fraktion den Antrag, den Satz "Das Ziel der Stadt Itzehoe ist die Wiederherstellung des gesamten ehemaligen Störverlaufs." zu streichen, da er erst nachträglich in die Unterlagen eingebracht wurde. Nach langer Diskussion wurde der Antrag abgelehnt und der Bürgermeister sprach sich gegen weitere Diskussionen zu dem Thema aus.


Problematische Schutzstreifen für Radfahrer

Über eine Stunde bemühte sich die Ratsversammlung am 16.2.2017 die Sinnhaftigkeit von Schutzstreifen für Radfahrer zu klären, aber jede schon entsprechend eingerichtete Schutzzone bot andere Gesichtspunkte. Daher hat der Bürgermeister die Weiterarbeit an dem Projekt zunächst eingestellt. Lediglich die Alte Landstraße soll auf mögliche Verbesserungen untersucht werden.


Deutlicher Mangel an Kindergartenplätzen U3

Der Bildungausschuss am 18.1.2017 hat den Mangel an freien Plätzen in den Kindertagesstätten deutlich gemacht. Trotz anderer Prognosen eines Gutachtens hat sich die Zahl der Kinder unter drei Jahren, für die eine Unterbringung in Kindertagesstätten nach dem Gesetz möglich sein soll, um ca. 130 gesteigert. Nur 27% statt der vom Land empfohlenen 41% aller Kleinkinder können somit untergebracht werden. Das IBF fordert daher den zügigen Ausbau des Angebotes an Plätzen in den Kindertagesstätten der Stadt. Insbesondere für den Kindergarten Sude West liegen schon aus dem letzten Jahr genaue Ausbaupläne vor, die aber von der großen Koalition mit Hinweis auf das Gutachten abgelehnt wurden. Die Realität hat uns eines Besseren belehrt! Alle übrigen Kindergärten sollen zwecks Ausweitung des Angebotes untersucht werden!


Die Stadt gegen Planet Alsen

In der letzten Ratsversammlung des Jahres 2016 wurde bekannt gegeben, was viele schon lange gefürchtet hatten: Die Stadt möchte dem Verein Planet-Alsen den Boden unter den Füßen wegziehen, indem sie auf dem Klagewege den Pachtvertrag anfechten wird. Dem seit Jahren mit großer Breitenwirkung agierenden Verein wird damit die Zukunft verbaut, ohne dass die Stadt selbst ein konkretes Ziel für die Nutzung der Fläche vorweisen könnte (ausser einer Auslauffläche für Hunde). Das IBF wird auch weiterhin die Arbeit des Vereins Planet-Alsen unterstützen um der Stadt nicht noch eine weitere Abrisslandschaft zu besorgen.


Verwilderter Teich wird Grünanlage

Nach knapp neun Jahren Planung haben die Arbeiten am Birkenweg begonnen. Der südliche Teil des Teiches werde in Absprache mit der unteren Naturschutzbehörde des Kreises, von der die Stadt Fördermittel erwartet, nicht angerührt. Dort hat sich sogenannte Verlandungsvegetation entwickelt. Insgesamt sind 25 000 Euro für die Arbeiten veranschlagt. Jürgen Dahlkemper, IBF-Politiker und langjähriges Mitglied der Siedlergemeinschaft Kaiserberg, hatte schon im Jahr 2008 einen entsprechenden Antrag zur Umgestaltung der Anlage eingereicht. Daraufhin fand ein Bürgergespräch mit 60 Anwohnern statt, die großes Interesse bekundeten. Allerdings hatte das Projekt die Haushaltsberatungen nie überstanden. Erst im Nachtragsetat 2015 stellte die Ratsversammlung 25 000 Euro bereit. Eigentlich sollte schon im vergangenen Jahr gebaut werden. Doch die Ergebnisse einer Schlammanalyse ließen auf sich warten. Sie trafen erst in der vergangenen Woche im Rathaus ein. Fazit: „Die Bestandteile des ausgebaggerten Schlamms sind unbedenklich.


Wenzel Hablik Museum vor dem Aus?

Am 27.10.2014 beschließt die Mehrheit des Ausschusses für städtisches Leben, dem Wenzel Hablik Museum keine Übernahme des Fehlbedarfs von ca. 10.000 € für das Jahr 2014 zu gewähren. In der ausführlichen Diskussion hatte Harald Brommer darauf hingewiesen, dass der Stiftung damit die Abwicklung drohe. Der IBF Vorstoß, die Förderung als Wirtschaftsförderung zu sehen, als auch ein Vorschlag zur Deckung für das kommende Jahr fanden keinen Zuspruch. Damit besteht die Gefahr dass das Museum in absehbarer Zeit schließen muß.


Baustopp für das HdJ!

Am 9.8.2014 wurde von der Verwaltung ein Baustopp für das Haus der Jugend ausgesprochen, wie aus einer kleinen Notiz in den Unterlagen das Hauptausschusses hervorgeht. Offenbar haben die Verantwortlichen es nicht für nötig erachtet, die Öffentlichkeit oder die Politik hiervon in Kenntnis zu setzen. Hintergrund sind vermutlich die Kostensteigerung durch Umplanungen und Altlasten. Das IBF spricht sich für eine zügige Fortsetzung der Baumaßnahme aus und wird versuchen, weitere Verzögerungen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern.


Alsen Gelände ohne Zukunft?

Am 2.9.2014 versuchte der Stadtentwicklungsausschuss, die Möglichkeiten für das Alsengelände zu erkunden. In der großen Koalition sah man keinen Verwendungszweck für die Gebäude und empfahl den Abriss. Der Bürgermeister sah nur Sicherheitsprobleme und musste eingestehen, dass die Wegerechte auf dem Gelände immer noch nicht geklärt sind. Im Bauamt sah man den Zustand der Gebäude viel weniger kritisch und konnte sich den Erhalt wesentlicher Teile vorstellen. Die IBF Forderung war die Einbeziehung von Planet Alsen in die Planung, denn das Magazin stellt den Dreh- und Angelpunkt des Geländes dar.


Letzte Schicht in der Druckerei Prinovis

Am 30.4.2014 beendet die letzte Schicht ihre Arbeit in der Druckerei Prinovis - früher Gruner + Jahr. Damit endet für viele Mitarbeiter ein erfolgreiches Berufsleben, denn die Zukunftsaussichten für die Mitarbeiter sind momentan nur mit dem Wort "schwierig" zu bezeichnen.


Eröffnung des Stör-Carrees in der Breiten Straße

Am 4.4.2014 öffnet das Stör-Carree seine Pforten im ehemaligen Hertie-Haus in der Breiten Straße. Damit endet die Zeit der Perspektivlosigkeit für diesen Teil des Itzehoer Geschäftslebens. Die Fraktion des Itzehoer Bürgerforums gratuliert dem neuen Besitzer, der Familie Haltermann zu diesem mutigen Schritt und wünscht viel Erfolg.


Explosionsunglück in der Schützenstraße

Am 10.3.2014 ereignet sich eine gewaltige Explosion in der Schützenstraße, die 4 Todesopfer und zahlreiche Verletzte fordert. Den Betroffenen gehört unser Mitgefühl und wir unterstützen die Welle der Hilfsbereitschaft die durch die Stadt geht.


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